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Aus dem Heft DATENSCHUTZ-BERATER 09/2019

“Das OLG Dresden (Beschl. v. 11.06.2019, Az.: 4 U 760/19) hat entschieden, dass die Löschung eines auf einem sozialen Netzwerk veröffentlichten Beitrags und die Sperrung des Nutzerkontos grundsätzlich weder eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung des Nutzers noch eine schwerwiegende Verletzung seines allgemeinen Persönlichkeitsrechts darstellt, die eine Geldentschädigung nach Art. 82 DSGVO rechtfertigen könnte. Auch ein Verstoß gegen zwingende Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung liegt hierdurch nicht vor, wodurch Auskunftsansprüche gegen den Betreiber, ob und ggf. welche Dritte in diesen Vorgang eingeschaltet wurden, daher nicht in Betracht kommen. CP”