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Sehr geehrte Damen und Herren,

die Corona-Krise hat alle Bereiche unseres Lebens – privat und geschäftlich – beeinflußt. Alle Unternehmen mussten sich in den letzten Wochen mit der Anpassung ihrer Prozesse und auch ihrer Produkte auseinandersetzen. Hygienekonzepte wurden erarbeitet und umgesetzt, Mitarbeiter geschult. Für einen Teil der Unternehmen ging es auch um die Sicherung der eigenen Existenz. „Liquidität vor Rentabilität!“ ist hier sicher der richtige Leitgedanke. In diesem Zusammenhang hört man immer wieder die Meinung, dass der Datenschutz hinter den anderen Interessen in der Corona-Krise zurückstehen sollte.

Ich habe Verständnis für diese Gedanken, jedoch tritt mit der Corona-Krise keine der Rechtsvorschriften zum Datenschutz wie die DSGVO oder das BDSGneu außer Kraft. Corona darf kein Freibrief sein, das Recht zu brechen. Wir erleben derzeit eine kontroverse Diskussion zu den Themen Grundrechte und Freiheit des Einzelnen. Der Grad zwischen fürsorglichem Rechtsstaat und Polizeistaat ist schmal. Hierauf beziehen sich auch die Fragen für Unternehmer im Umgang mit Corona-Schutzmaßnahmen bei Mitarbeitern. Was ist erlaubt und zulässig?

Sie finden im Anhang einen vollständigen Artikel aus dem DATENSCHUTZ-BERATER, Heft 04/2020 der diese Anforderungen sehr gut beschreibt und Ihnen auch als Anleitung dienen kann. Im Fazit heißt es: „Unternehmen können und sollen zur Eindämmung der Pandemie geeignete Abwehrmaßnahmen treffen. Dies kann insbesondere in Form von Fragebögen zur Kontaktaufnahme oder Feststellung einer möglichen Erkrankung erfolgen. Dabei sollten die verarbeiteten Daten in getrennten Datenbanken/Akten gespeichert werden, um eine zeitnahe Löschung zu ermöglichen. Eine Einschränkung der datenschutzrechtlichen Problematik kann erreicht werden, wenn Kontrollen ohne Datenverarbeitung durchgeführt werden. Dazu können z.B. zählen eine mündliche Befragung oder lediglich manuelle Fiebermessung, ohne Speicherung der Daten. Die Sensibilisierung der Mitarbeiter, die Einrichtung von Kommunikationskanälen, sowie Hinweisschilder mit Handlungsempfehlungen und Hygienevorschriften bleiben praktikable und effektive Schutzmaßnahmen.“

Die folgenden Themen werden im Artikel von Dr. Matthias Lachenmann ausführlich beschrieben:

  • die Qualifizierung der Corona-Daten als Gesundheitsdaten
  • die Rechtsgrundlagen zu deren Verarbeitung
  • Umgang mit Fragebögen und Selbstauskünften
  • Veröffentlichung der Namen infizierter Personen
  • Fiebermessung
  • Home Office
  • Handyortung von Infizierten
  • Formale Vorgaben nach der DSGVO

Zum Artikel: Datenschutz vs. Corona-Virus – Handlungsempfehlungen für Unternehmen bei Schutzmaßnahmen DATENSCHUTZBERATER Heft 04-2020

Weitere Informationen finden Sie auch auf unserer Hompepage im Newsblog unter https://www.edelmann-co.de/newsblog/.

Sollten Sie weitere Fragen haben, sprechen Sie ich gern an.

Bleiben Sie gesund und gut beraten.

Herzliche Grüße

Thorsten Edelmann
Geschäftsführer